Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die Kartographische Kommunale Verlagsgesellschaft mbH in 99734 Nordhausen, Am Alten Tor 7 b, führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung hier bereitgehaltenen Bedingungen. Sie können den Text auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.

§ 2 Vertragsabschluss

(1)
Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir das durch Ihre Bestellung abgegebene Vertragsangebot durch unsere Auftragsbestätigung annehmen. Diese Auftragsbestätigung beinhaltet die wesentlichen Inhalte Ihrer Bestellung.

(2)
Der Vertrag kommt jedoch erst mit Zusendung der Ware zustande, wenn Sie im Rahmen Ihrer Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben haben, an die wir die Auftragsbestätigung hätten senden können.

(3)
Preisänderungen, auf die wir keinen Einfluss haben, bleiben auch nach Vertragsabschluss vorbehalten. Insbesondere sind wir durch die Buchpreisbindung angehalten, die jeweils aktuell gültigen Buchpreise in Rechnung zu stellen, die in Ausnahmefällen von den auf den Webseiten genannten Preisnennungen abweichen können.

(4)
Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder Datenbankfehler vorliegen, können wir die Bestellung nicht ausführen und behalten uns den Rücktritt vor. Hierüber werden Sie selbstverständlich unverzüglich informiert

§ 3 Lieferung, Zölle und Versandkosten

(1)
Wir liefern an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland entsprechend der ausgewiesenen Versandkosten. Wenn Sie die Lieferung in andere Länder wünschen, fallen zusätzliche Versandkosten an. Wir bemühen uns, Sie auf dem günstigsten Postwege zu beliefern, wenn Sie uns nicht mit der Bestellungen einen schnelleren (und teureren) Lieferweg angeben. Bei Lieferungen in das Ausland übernehmen Sie die zusätzlichen Steuern und Zölle.
Wir liefern in der Regel innerhalb von fünf Werktagen. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern.

(2)
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.

§ 4 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

(1)
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller bestehenden Forderungen unser
Eigentum.

(2)
Sie können durch Überweisung oder im Lastschriftverfahren zahlen. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. Schecks aus dem Ausland akzeptieren wir nur, wenn zum Rechnungsbetrag noch eine Bearbeitungsgebühr von 7,50 EUR aufgeschlagen wird.

(3)
Der Kaufpreis ist im Zeitpunkt des Vertragsschlusses netto und ohne Abzug von Skonto fällig.

(4)
Die Aufrechnung, Wandelung oder Minderung ist nur zulässig, wenn Ihre Forderung schriftlich von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(5)
Wenn Sie trotz Mahnung mit Fristsetzung in Verzug geraten, sind wir zur Erhebung von Zinsen in Höhe von 4% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt.

(6)
Vertrags- und Rechnungswährung ist der Euro. Hinsichtlich der Umstellung auf den Euro gelten die Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und der EU.

§ 5 Haftung und Gewährleistung

(1)
Treten von uns zu vertretende Mängel an gelieferten Waren auf, so werden wir in angemessener Zeit für die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung sorgen. Sie können jedoch wahlweise den Kauf rückgängig oder die Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen, wenn eine unzumutbare Verzögerung oder Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzleistung auftritt.

(2)
Für den Fall einer fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungsspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis im Regelfall nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.

§ 6 Datenschutz

Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zu. Eine Weitergabe Ihre Daten an Dritte ein verkaufen oder ein anderweitiges Vermarkten erfolgt generell nicht.

§ 7 Sonstiges

(1)
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Nordhausen.

(2)
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB.

KKV Kartographische Kommunale Verlagsgesellschaft mbH